Abstimmungsverhalten
Hier erhalten Sie eine Übersicht über das Abstimmungsverhalten der GLB-Fraktion in den bisherigen Gemeindevertretersitzungen.
Gemeindevertretersitzung am 22. Februar 2017
Thema:
Abstimmung der GLB:
Wohnbauprojekt Schubertstraße Flur 3, Nr. 259/4
Die GLB hat zugestimmt
Verkauf Liegenschaft Schubertstr. 22 an die BG Ried eG
Die GLB hat zugestimmt
Übertragung von Aufgaben an den Zweckverband Abfallwirtschaft Kreis Groß-Gerau (AWV)
Die GLB hat zugestimmt
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung Forstbetriebsgemeinschaft
Die GLB hat zugestimmt
Sozialmonitoring - Flughafen Frankfurt und Region
Bericht zur Kenntnis genommen
Charta des Vereins Wegwarte Ambulanter Hospiz- und Pallativdienst Ried e.V.
Die GLB hat zugestimmt
Antrag der SPD-Fraktion - „Beschilderung Parkplatz Rhönstraße“
Die GLB hat zugestimmt
Antrag der SPD-Fraktion - „Beantragung Verkehrszählung Mainzer Straße“
Die GLB hat zugestimmt
Antrag SPD-Fraktion - Prüfantrag Besseres Parkieren in der Ortsmitte OT Büttelborn
Vom Antragsteller für erledigt erklärt
Antrag der CDU-Fraktion- Berichterstattung Haushalt im HFA
Die GLB hat zugestimmt
Antrag GLB-Fraktion - Änderungsantrag für den Bebauungsplan „Auf dem Zehnthöbel“ (Heistgrabengelände): Erhalt des Spielplatzes mit der Grünzone
Die GLB hat zugestimmt. Mit den Stimmen der SPD gegen die Stimmen der CDU angenommen
Antrag GLB-Fraktion - Änderungsantrag für den Bebauungsplan „Auf dem Zehnthöbel“ (Heistgrabengelände): Verzicht auf die Tiefgarage
Die GLB hat zugestimmt Mit den Stimmen der SPD und den Stimmen der CDU abgelehnt
Gemeindevertretersitzung am 14. Dezember 2016
Thema:
Abstimmung der GLB:
Satzung zur 4. Änderung der Friedhofsordnung Änderung der Gebührenordnung zur Friedhofsordnung
Die GLB hat zugestimmt
Beschlußfassung Haushaltssatzung 2017/2018 mit Haushaltsplan und Anlagen
Die GLB hat zugestimmt (1 Enthaltung)
Verlagerung Feuerwehrgerätehaus Büttelborn
Die GLB hat zugestimmt
Wahl der Frauenkommission 2016
Die GLB hat zugestimmt
Wahl einer Schiedsperson für den Bezirk des Schiedsamts Klein-Gerau
Die GLB hat zugestimmt
Bildung eines Kommunalen Vergabezentrums im Kreis Groß-Gerau
Die GLB hat zugestimmt
3. Zwischenbericht zum Sachstand der interkommunalen Zusammenarbeit im Kreis Groß-Gerau
Zur Kenntnis genommen
Antrag SPD-Fraktion und GLB-Fraktion - Antrag auf Erlass einer erweiterten Tempobeschränkung in der Mainzer Straße, OT Büttelborn
Die GLB hat zugestimmt
Beratung und Beschlussfassung Wirtschaftsplan 2017 ZfG
Die GLB hat zugestimmt
Bebauungsplan „BMX- und Skateanlage“ / 5. Änderung des Flächennutzungsplans im Bereich des Bebauungsplans „BMX- und Skateranlage“
Die GLB hat zugestimmt
Wahl der Vertreter für die Waldkommission
Die GLB hat zugestimmt
Vier Prüfanträge der SPD-Fraktion zu Sportanlagen: Nutzung von LED Flutlichttechnik, Funktionsweise der Drainagen- und Entwässerungsanlagen, Funktionsgebäude, Ladepunkte für Elektromobilität
Die GLB hat zugestimmt
Antrag der CDU-Fraktion - Erarbeitung eines Konzeptes für die Einführung wiederkehrender Straßenbeiträge in der Gemeinde Büttelborn
Die GLB hat zugestimmt
Gemeindevertretersitzung am 19. Oktober 2016
Thema:
Abstimmung der GLB:
Verzicht auf das Wiederkaufsrecht
Die GLB hat zugestimmt
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2016 Erteilung der aufsichtsbehördlichen Genehmigungen der genehmigungsbedürftigen Teile in der Haushaltssatzung 2016
Zur Kenntnis genommen
Benennung von Ortsgerichtsschöffen; Ortsgericht Worfelden
Die GLB hat zugestimmt
Einbringung HH-Satzung 2017/2018 mit HH-Plan und Anlagen
Zur Kenntnis genommen
Bewilligung von Mehrauszahlungen gemäß § 100 HGO -Erwerb Anwesen Mainzer Straße 20, Büttelborn
Die GLB hat zugestimmt
Einbringung Wirtschaftsplan 2017 ZfG.
Zur Kenntnis genommen
Bewilligung von überplanmäßigen Aufwendungen gemäß § 100 HGO für die Stiftung Zentrum für Gemeinschaftshilfe Büttelborn
Die GLB hat zugestimmt
Bau Skater- und BMX-Anlage - Berichtsantrag
Die GLB hat zugestimmt
Gründung eines Naturkindergartens
Die GLB hat nicht zugestimmt, da wir zwar das Konzept eines Naturkindergartens begrüßen, aber den Standort in der Fluglärmzone ablehnen.
Bericht sozial geförderte Wohnungen im Gemeindegebiet
Zur Kenntnis genommen
Bebauungsplan "Innerörtliche Entwicklung Mainzer Straße"
Zur Kenntnis genommen
Bebauungsplan "Auf dem Zehnthöbel"
Zur Kenntnis genommen
Weg zur Zentralkläranlage Büttelborn - Straßenbenennung
Die GLB hat zugestimmt
Gemeindevertretersitzung am 6. Juli 2016
Thema:
Abstimmung der GLB:
Beschlussfassung über das Investitionsprogramm 2016
Die GLB hat zugestimmt
Beschlussfassung über das Haushaltssicherungskonzept 2016
Die GLB hat zugestimmt
Verabschiedung Haushaltssatzung 2016 mit Haushaltsplan und Anlagen
Die GLB hat zugestimmt
10. Änderung der Gebührensatzung der Gemeinde Büttelborn über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen der Gemeinde Büttelborn
Die GLB hat zugestimmt
6. Änderung der Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen der Gemeinde Büttelborn
Die GLB hat zugestimmt
Verlängerung des Betreuungsvertrages über die Entwicklung des Baugebietes „Am Grünen Weg“ nebst Ergänzung zum Gewerbegebiet „Erweiterung Gewerbegebiet Darmstädter Straße Süd“
Die GLB hat zugestimmt
Entwicklungsmaßnahme Erweiterung Gewerbegebiet Süd, Darlehensverlängerung seit dem 29.04.2016 - hier Übernahme Bürgschaftserklärung
Die GLB hat zugestimmt
Frauenförder- und Gleichstellungsplan (2016 - 2021)
Die GLB hat zugestimmt
Interkommunale Forstbetriebsgemeinschaft
Die GLB hat zugestimmt
Jahresabschlussarbeiten 2015: Vorläufige Ergebnisrechnung
Zur Kenntnis genommen
Maßnahmen zum Gewinnen und Halten von Fachpersonal für unsere Krippen und Kindergärten
Die GLB hat zugestimmt
Gemeindevertretersitzung am 25. Mai 2016
Thema:
Abstimmung der GLB:
Haushalt 2016
Erläuterungen zur Kenntnis genommen
6. Änderung der Hauptsatzung (Name UELF Ausschuß)
Der Antrag der GLB wurde einstimmig beschlossen
Verzicht auf das Wiederkaufsrecht
Die GLB hat zugestimmt
Grundsatzbeschlüsse Elternbeteiligung + Prozedere Berechnung Fachkraftstunden
Die GLB hat dem gemeinsamen Antrag mit der SPD zugestimmt
Erhöhung des Stellenplanes im Bereich der Erzieherinnen und Erzieher
Die GLB hat zugestimmt
Fachkraftstundenbemessung in den Kindertagesstätten ab 01.09.2016
Die GLB hat dem gemeinsamen Antrag mit der SPD zugestimmt
Erläuterungsbericht zur vorläufigen Ergebnisrechnung unserer Stiftung Zentrum für Gemeinschaftshilfe (ZfG.) für das Jahr 2015
Erläuterungen zur Kenntnis genommen
Einrichtung eines Waldkindergartens
Bericht zur Kenntnis genommen
Konstituierende Gemeindevertretersitzung am 13. April 2016
Thema:
Abstimmung der GLB:
Wahl der oder des Vorsitzenden der Gemeindevertretung. Wahl der Stellvertreter/innen des Vorsitzenden der Gemeindevertretung
Vorsitzender: Klaus Astheimer GLB-Stellvertreter: Andreas Peters
Benennung der Ausschussmitglieder
Für die GLB: Frieder Engel (HFA), Ute Kroiß (BPV), Horst Twardawa (SKS) und Peter Best (UELF, Vorsitzender)
Wahl der Vertreter/innen sowie Stellvertreter/innen für die Verbandsversammlungen/Vorstände/Aufsichtsrat der Verbände und Betriebskommissionen der Eigenbetriebe
Für die GLB: Frieder Engel (Riedwerke), Andreas Peters (Wasserwerk), Peter Best (Bachverband), Ute Kroiß (Brandschutzkommission), Horst Twardawa (Kindergartenkommission, ZfG), Gerd Reinheimer (Volkshochschule
Gemeindevertretersitzung am 24. Februar 2016
Thema:
Abstimmung der GLB:
Beschluß über die Aufnahme partnerschaftlicher Beziehungen mit der Stadt Hoerdt im Elsaß
Die GLB hat zugestimmt
Änderung der Gebührensatzung über die Benutzung der Obdachlosen- und Asylbewerberunterkünfte (2 weitere Gebäude werden aufgenommen)
Die GLB hat zugestimmt
Grundstücksankauf für Gewerbeneuansiedlung
Die GLB hat zugestimmt
Jahresabschlüsse Rechnungsjahre 2009 bis 2012
Zur Kenntnis genommen
Gültigkeit der Wahl des Ausländerbeirats
Die GLB hat zugestimmt
Zeitblöcke der Kitagebühren ab September 2016
Die GLB hat zugestimmt, auch wenn wir die Einführung einer weiteren Grundzeit von 8 bis 12.30 Uhr für besser befunden haben.
Erste Änderung des Bebauungsplans „Auf dem Zehnthöbel“ (Heißgrabengelände) im vereinfachten Verfahren
Die GLB hat nicht zugestimmt, da wir den Spielplatz und das zugehörige Grün ganz erhalten wollen und weil wir den Bau des geplanten Pflegeheims in seiner Dimension an dieser Stelle nicht für geeignet halten.
Aufstellung Bebauungsplan „Innenentwicklung Mainzer Straße“
Die GLB hat zugestimmt
Veränderungssperre für den Planbereich „Innenentwicklung Mainzer Str.“
Die GLB hat zugestimmt
Benennung von Ortsgerichtsschöffen
Die GLB hat zugestimmt
Gemeindevertretersitzung am 16. Dezember 2015
Thema:
Abstimmung der GLB:
Änderung der Entwässerungssatzung
Die GLB hat zugestimmt
Kitas: Personalausstattung und Satzungsänderungen
Auf Antrag der GLB in die Ausschüsse zurückverwiesen, da die Vorlagen des Gemeindevorstands in sich widersprüchlich waren und somit weiterhin Beratungsbedarf besteht.
ZfG: Beschlussfassung Wirtschaftsplan 2016
Die GLB hat zugestimmt
BMX-/Skateranlage: Änderung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung eines Bebauungsplanes
Die GLB hat zugestimmt
Bebaubarkeit eines gemeindeeigenen Grundstücks (Georgenstraße)
Die GLB hat zugestimmt
Carports in Bebauungsplangebieten außerhalb der Baugrenze
Die GLB hat zugestimmt
Bewilligung von Mehrausgaben: Wohnungsverwaltung BG Ried
Die GLB hat zugestimmt
Gemeindevertretersitzung am 4. November 2015
Thema:
Abstimmung der GLB:
ZfG: Einbringung Wirtschaftsplan 2016
Ohne Abstimmung
Änderung der Plakatierungssatzung: Wegfall der Plakattafel in der Geschwister-Scholl-Straße
Die GLB hat zugestimmt
Einbringung Haushaltssatzung 2016 mit Haushaltsplan und Anlagen
Ohne Abstimmung
Gemeindevertretersitzung am 30. September 2015
Thema:
Abstimmung der GLB:
Beschlussfassung über das Haushaltssicherungskonzept 2015
Die GLB hat zugestimmt
GLB-Antrag: Übersendung von Niederschriften der Sitzungen des Gemeindevorstandes an die Fraktionsvorsitzenden und den Vorsitzenden der Gemeindevertretung.
Die GLB hat zugestimmt
Gemeindevertretersitzung am 29. Juli 2015
Thema:
Abstimmung der GLB:
Satzungsänderung des Zweckverbandes Wasserwerk Gerauer Land (Einbeziehung Dornheims in das Verbandsgebiet)
Die GLB hat zugestimmt
Antrag der GLB-Fraktion: Erstellen eines Personalentwicklungs- und Personalqualifizierungskonzeptes
Die GLB hat zugestimmt. Der Antrag wurde nahezu einstimmig von der Gemeindevertretung beschlossen.
Antrag der SPD-Fraktion auf Teilrückerstattung von in der Zeit des Kita-Streiks gezahlten Kindergartengebühren an die Betroffenen
Die GLB hat zugestimmt
9. Änderung der Gebührensatzung zur Satzung der Gemeinde Büttelborn über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen der Gemeinde Büttelborn
Die GLB hat zugestimmt
Jahresabschlussarbeiten 2014: Vorläufige Ergebnisrechnung
Zur Kenntnis genommen
Haushaltsentwicklung Haushaltsjahr 2015 Zeitraum 01.01.2015 bis 30.04.2015
Zur Kenntnis genommen
Haushaltssatzung 2015, Beschlussfassung
Nachdem die Steuererhöhungen für das Jahr 2015 auf Antrag der GLB gleichmäßig auf alle Steuerarten verteilt sind hat die GLB zugestimmt.
Haushaltssicherungskonzept; Beschlussfassung
Der Änderungsantrag der GLB zum Haushaltssicherungskonzept, der eine gleichmäßige Erhöhung aller Steuerarten und nicht nur der Grundsteuer-B in den Jahren 2016 und 2017 vorsah, wurde mit einigen Stimmen aus der SPD-Fraktion gegen die Stimmen der CDU angenommen. Bei der Abstimmung über das Gesamtkonzept stimmte die GLB (8 Stimmen) zu und die CDU (9 Stimmen) dagegen. Die SPD-Fraktion enthielt sich komplett, sodass das Haushaltssicherungskonzept keine Mehrheit fand und der Antrag abgelehnt war.
Antrag der SPD-Fraktion Neueinrichtung eines Geburts-/ Hochzeitswäldchens für Worfelden
Die GLB hat zugestimmt
Aufstellung eines Bebauungsplanes zur Errichtung einer Skater- und BMX-Anlage auf dem Gelände des Kleintierzuchtvereins in Worfelden
Die GLB hat zugestimmt. Leider hat sich die CDU vom ursprünglich einstimmigen Beschluß zur Errichtung einer Skater- und BMX-Anlage distanziert und hier mit Nein gestimmt. Zusammen mit der Stimmen der SPD wurde der Antrag angenommen.
Bericht weiteres Vorgehen Abfallabfuhr im AWV nach 2019
Zur Kenntnis genommen. Wir werden die weitere Entwicklung kritisch im Auge behalten, um ein Absinken unter die derzeitigen Standards in Büttelborn zu verhindern.
Gemeindevertretersitzung am 30. Juni 2015
Thema:
Abstimmung der GLB:
Satzung zur 6. Änderung der Satzung über die Erhebung der Grund- und Gewerbesteuer der Gemeinde Büttelborn (Hebesatzung)
Der ursprüngliche Antrag des Gemeindevorstandes sah eine einseitige Erhöhung nur der Grundsteuer-B zu Lasten der Hausbesitzer und Mieter vor. Der Alternativantrag der GLB, der die leider notwendigen Belastungen zur Sicherung des Haushaltes auf alle Steuerarten verteilt, wurde mit den Stimmen von GLB und SPD gegen die Stimmen der CDU angenommen.
Gemeindevertretersitzung am 20. Mai 2015
Thema:
Abstimmung der GLB:
4. Änderung der Abfallsatzung (Schließung der Grünabfallsammelstellen)
Die GLB hat nicht zugestimmt, da wir der Meinung waren, daß die Grünabfallsammelstellen erhalten werden sollten.
Übernahme einer Ausfallbürgschaft „Entwicklung Heißgrabengelände“
Die GLB hat nicht zugestimmt, da wir der Meinung waren, daß die Bedingungen der Ausfallbürgschaft auch nach Akteneinsicht nicht genügend geklärt waren.
Wahl des Vertreters der Gemeinde beim Wasserverband Schwarzbachgebiet-Ried
Die GLB hat zugestimmt
Gemeindevertretersitzung am 25. März 2015
Thema:
Abstimmung der GLB:
Wahl des Vorstehers des Ortsgerichtes Klein-Gerau
In geheimer Abstimmung gewählt
Erteilung einer Ausfallbürgschaft für die Firma Terramag
Nachdem die Firma Terramag vom Gemeindevorstand ohne Rücksprache mit der Gemeindevertretung und ohne inhaltliche Vorgaben mit der Entwicklung des Heißgrabengeländes in Worfelden beauftragt worden war, machten GLB- und SPD- Fraktion ihrem Unmut über das Verfahren Luft und signalisierten Ablehnung. Die Vorlage wurde daraufhin vom Gemeindevorstand zurückgezogen.
Antrag der CDU-Fraktion zur Namensgebung des alten Schulhofs in Worfelden
Mit den Stimmen von GLB und SPD, gegen die Stimmen der CDU, in die Ausschüsse verwiesen.
Antrag der CDU-Fraktion zu einem gemeinsamen Termin für Landratswahl und Kommunalwahlen
Mit den Stimmen von CDU und GLB gegen die Stimmen des SPD angenommen.
Straßenbeleuchtung: Weiteres Vorgehen mit europaweiter Ausschreibung zusammen mit anderen Städten und Gemeinden
Die GLB hat zugestimmt
Gemeindevertretersitzung am 11. Februar 2015
Thema:
Abstimmung der GLB:
Änderung der Hauptsatzung (Verkleinerung der Gemeindevertretung)
Die GLB hat zugestimmt
Änderung der Entschädigungssatzung (Protokollanten)
Die GLB hat zugestimmt